Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Slatina

Beschluss Lokal Gemeinde Slatina

point Nr.. 9 11. 12. 2023

Gemeinderat Gemeinde Slatina (weiter "Gemeinderat") issues in accordance mit § 96 Gesetz Nr.. 128/2000 Slg., über municipalities (kommunal), (weiter „Gesetz über municipalities“) dieser Verfahren Regeln Lokal Gemeinde Slatina (weiter „Verfahren Regeln“):

Čl. 1 - Úvodní
Verfahren Regeln governs, convening und Sitzung Gemeinderats, rights und pflichtgemäß Sitzung, preparation minutes aus Sitzung und weitere mit Gemeinderats. Verfahren Regeln und Eigentümer Sitzung Gemeinderats rights Regeln Tschechisch Republic, Gesetz über municipalities.

Čl. 2 - Powers Gemeinderats

1. Gemeinderat decides in independent Gemeinde according to Gesetz (Gesetz über municipalities). Gemeinderat decides über, -li Gesetz über municipalities oder besonderes rights lokal.
2. Mimo powers lokal Gesetz über municipalities Gemeinderat kann und weitere powers in independent, -li Gesetz andere.

Čl. 3 - Svolání Sitzung Gemeinderats

1. Gemeinderat according to, jedoch für 3.
2. Sitzung Gemeinderats in lokal Gemeinde Slatina. 
3. Sitzung Gemeinderats convening Bürgermeister, in Gesetz Fall stellvertretender Bürgermeister, andere lokal Gemeinderats.
4. Požádá-li über Gemeinderats one Mitglieder Gemeinderats oder region, ist Bürgermeister Sitzung Gemeinderats, damit held nach 21, wann war Antrag allgemein Amt.
5. Information über Ort, Zeit und programme Sitzung Gemeinderats veröffentlicht Gemeindeamt Gemeinde Slatina auf, als Art Zugang (elektronisch Amtstafel Zugang aus Website Seite Gemeinde), und to immer 7 vor Sitzung Gemeinderats

Čl. 4 - Preparation Sitzung Gemeinderats

1. Preparation Sitzung Gemeinderats Bürgermeister (. stellvertretender Bürgermeister) in cooperation mit allgemein Amt.
2. Datum, Zeit und Ort Sitzung Gemeinderats (Bürgermeister).
3. Svolavatel (Bürgermeister) programme Sitzung Gemeinderats und für Verarbeitung und für Sitzung Gemeinderats.
4. Recht zu auf Sitzung Sitzung Gemeinderats sein Mitglieder und Ausschuss.
5. Návrhy auf in lokal in elektronisch, gegebenenfalls in list Form Umwelt Einreichstelle allgemein Amt, damit waren allgemein Amt 10 vor Sitzung Gemeinderats, auf sein. Über lokal in später Gemeinderat in Sitzung.
6. Návrhy auf in lokal Grund Bericht, auf Grundlage zu lokal bei sein vote über Entwurf Beschluss.
7. Podkladové für Sitzung Gemeinderats lokal elektronisch oder auf und to 5 vor Sitzung. Podkladové seit allgemein Amt auch in list Form.

Čl. 5 - Rights und pflichtgemäß Mitglieder Gemeinderats

1. Lokal Gemeinderats ist Sitzung Gemeinderats, Sitzung andere Gemeinde, ist-li ihr lokal, task, die mu, Bürger Gemeinde und one und, damit Gefährdung sein.
2. Lokal Gemeinderats auf Sitzung Gemeinderats lokal. Pozdní oder aus Sitzung Gemeinderats lokal Sitzung und über dieser.
3. Turnout auf Sitzung Gemeinderats lokal seine auf, nach und Zeit oder lokal aus Sitzung. Prezenční list ist minutes aus Sitzung Gemeinderats.
4. Lokal Gemeinderats, bei, dass by sein auf und in Gemeinde oder für itself oder personenbezogene, für natürlich oder rights personenbezogene, die auf Grundlage Gesetz oder (), ist vor started Sitzung Gemeinde, die má. Oznámení ist immer minutes aus Sitzung Gemeinderats. Lokal Gemeinderats, über, vote in ohne.
5. Lokal Gemeinderats má bei seine Recht questions, und auf lokal, auf Ausschuss.
6. Lokal Gemeinderats má bei seine Recht seit Gemeinde nach allgemein Amt, Information über, die mit ihr.

Čl. 6 - Course Sitzung Gemeinderats

1. Sitzung Gemeinderats Bürgermeister, stellvertretender Bürgermeister oder andere lokal Gemeinderats (weiter „Vorsitzende/r“).
2. Sitzung Gemeinderats sind öffentlich.
3. Gemeinderat ist, ist-li alle sein Mitglieder.
4. Vorsitzende/r started Sitzung Gemeinderats 20 po Sitzung. Není-li bei started Sitzung Gemeinderats oder in sein alle Mitglieder Gemeinderats, Vorsitzende/r Sitzung Gemeinderats. Nach 15 sein Sitzung.
5. In Sitzung Vorsitzende/r Gemeinderats und approved programme Sitzung. Vorsitzende/r weiter aus Gemeinde nach allgemein Amt und lokal auf Wahlen minutes aus Mitglieder Gemeinderats. Vorsitzende/r mit Bericht über Gemeinde und über aus Beschluss auf Sitzung Gemeinderats, gegebenenfalls über oder aus dieses Sitzung.
6. Über auf Sitzung in Sitzung Gemeinderats Gemeinderat.
7. Jednotlivé point programme vor ihr Vorsitzende/r, gegebenenfalls.
8. Vor started Vorsitzende/r Ausschuss Gemeinderat Ausschuss zu.
9. Všem, Vorsitzende/r.
10. Vorsitzende/r auf und Sitzung.
11. Nach lokal und sonstige Sitzung, elektronisch lokal. Registered über nur vor.
12. Vorsitzende/r lokal Gemeinderats, und to in, in über. Přednostně kann Vorsitzende/r Entwurf point programme.
13. Personenbezogene nach auf Grundlage according to § 16, § 17 und § 36 Gesetz über municipalities Vorsitzende/r po aus according to. 6 paragraph. 12, und to in, in über.
14. Požádá-li auf Sitzung Gemeinderats über lokal oder representatives, senate, oder representatives region, mu sein.
15. lokal auf Sitzung Gemeinderats und Personen in Verfahren Regeln, -li in Fall Gemeinderat andere.
16. Lokal über mit, ist-li auf rights Vorschriften, Verfahren Regeln oder andere. Lokal mit ist Recht auf po.
17. Gemeinderat kann für point programme, gegebenenfalls Sitzung Maßnahmen in zu point programme, als ().
18. Ukončení kann lokal Gemeinderats. Über Entwurf auf vote ohne. In Fall approved Entwurf auf wird sein, nach vor Entwurf auf ihr.
19. Gemeinderat decides immer vote. Zu gültig Beschluss Gemeinderats, oder Wahlen ist lokal alle Mitglieder Gemeinderats, -li in Fall besonderes rights lokal andere. Vor jeder vote Vorsitzende/r immer aktuell Gemeinderats. Zjištěný Daten nach minutes aus Sitzung Gemeinderats.
20. Vor started vote Vorsitzende/r Gemeinderat mit vote und Fassung proposed Beschluss.
21. Gemeinderat vote öffentlich, -li Gesetz andere. Über Entwurf vote decides in jeder Fall Gemeinderat ohne.
22. Jeder lokal Gemeinderats vote über Entwurf personenbezogene, in accordance lokal.
23. Vote, elektronisch lokal.
24. In vote kann lokal vote „Für“, „PROTI“ Entwurf, gegebenenfalls „ZDRŽET“ vote. All Daten über alle vote alle lokal nach minutes aus Sitzung Gemeinderats.
25. Předkladatel Entwurf Beschluss ist über, und Entwurf.
26. In Fall, oder (weiter „ “) vote Gemeinderat erste über diese. War-li mehr, vote über ihnen Gemeinderat in, in waren
27. Konečná Beschluss Gemeinderats immer Sitzung Gemeinderats.

Čl. 7 - Nerušený Sitzung, Maßnahmen

1. Nikdo Sitzung Gemeinderats. Personenbezogene, die seine Sitzung Regeln Sitzung Gemeinderats und die auf zu, kann Vorsitzende/r aus lokal.
2. In Sitzung Gemeinderats und Vorsitzende/r. Vorsitzende/r, -li, -li seit, -li Zeit für, -li seine rights Regeln Tschechisch Republic oder Verfahren Regeln, má-li ihr.

Čl. 8 - Ukončení Sitzung Gemeinderats

1. War-li Sitzung Sitzung Gemeinderats und bereits über, Vorsitzende/r Sitzung Gemeinderats.
2. Vorsitzende/r auch Sitzung Gemeinderats, -li in Zeit sein started oder in sein alle Mitglieder Gemeinderats. Nach 15 sein Sitzung.

Čl. 9 - Ausschuss

1. Gemeinderat Ausschuss als seine und. Svá und Ausschuss lokal.
2. In accordance mit § 117, paragraph. 2 Gesetz über municipalities Gemeinderat pflichtgemäß und Ausschuss.
3. Finanční und Ausschuss sind. Ihr lokal sein Bürgermeister, stellvertretender Bürgermeister, Personen lokal und Arbeit auf allgemein Amt.
4. Finanční Ausschuss mit Vermögen und Rechtsmittel Gemeinde und weitere task, Gemeinderat.
5. Kontrolní Ausschuss Beschluss Gemeinderats, rights Vorschriften sonstige Ausschuss und allgemein Amt auf independent und weitere task, Gemeinderat.
6. Über Ausschuss preparation minutes, in, und Maßnahmen zu ihr. Minutes lokal Ausschuss und personenbezogene,.
7. Ausschuss minutes lokal. Zu minutes, personenbezogene, deren.

Čl. 10 - Minutes aus Sitzung Gemeinderats

1. Über Sitzung Gemeinderats minutes, die Bürgermeister oder stellvertretender Bürgermeister und.
2. Nach minutes aus Sitzung Gemeinderats immer: und)  und Ort Sitzung, b)  Zeit started und Zeit Sitzung, c) , d) , e)  minutes, f) Anzahl Mitglieder Gemeinderats (einschließlich alle Sitzung), g)  und Mitglieder Gemeinderats, h)  Tagesordnung Gemeinderats, und)  einschließlich Grundlage Information über, j)  lokal auf Beschluss, zu)  und Ergebnisse vote, l) approved Fassung alle Beschluss einschließlich ihr, m)  alle über, n)  minutes.
3. Minutes aus Sitzung Gemeinderats preparation nach 10 po Sitzung und ist lokal auf allgemein Amt zu. Minutes ist in Gesetz auch zu auf Website Seite Gemeinde. Nedílnou minutes ist list aus Sitzung Gemeinderats. Independent minutes ist auch allgemein Amt veröffentlicht Information über Ort, Zeit und programme Sitzung Gemeinderats mit veröffentlicht auf elektronisch Zugang aus Website Seite Gemeinde, als.
4. Über Fall Mitglieder Gemeinderats (. minutes) minutes aus Sitzung Gemeinderats auf Sitzung Gemeinderat.

Čl. 11 - Kontrola Beschluss Gemeinderats

Kontrolu Beschluss Gemeinderats Ausschuss. Písemnou Bericht über seine Ausschuss lokal.

Čl. 12 - Abschluss-

1. Nastane-li in Sitzung Gemeinderats, die rights Regeln Verfahren Regeln, über Art Gemeinderat.
2. Seit Verfahren Regeln Gemeinderat kann, sind-li allgemein Gesetz und war-li approved alle Mitglieder Gemeinderats oder Sitzung Gemeinderats ohne lokal Gemeinderats. Gültig und Verfahren Regeln dadurch.
3. Změny Verfahren Regeln Gemeinderat Gemeinde und approved neu Beschluss.
4. Dieser Verfahren Regeln Gemeinderat Beschluss 7/ZO/2023 point Nr.. 9 auf Sitzung 11.12.2023.
5. Dieser Verfahren Regeln 11. 12. 2023. Tímto Verfahren Regeln 16. 12. 2010.

Marie Šolcová in.r.
lokal Gemeinde

Karel Jedlička in.r.
stellvertretender Bürgermeister